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Markenanmeldung Earthcache

moenk

Administrator
Teammitglied
Wenn man bei OAMI anfragt kriegt man:
Wortlaut der Marke : EARTHCACHE
Nummer der Marke : 001748086
Markenbasis: GM
Eingangsdatum : 10/07/2000
Anmeldetag: 10/07/2000
Tag der Eintragung: 07/01/2002
Ablaufdatum: 10/07/2010
Nizzaer Klassifikation: 35, 38 ( Nizzaer Klassifikation)
Marke: Einzelmarke
Art der Marke: Wortmarke
Hat da jemand einen aktuellen Stand, ist die Marke abgelaufen? Verwendet die Geogesellschaft die Marke mit Genehmigung der Firma in New York oder hat sie von denen übernommen?
 
A

Anonymous

Guest
moenk schrieb:
Hat da jemand einen aktuellen Stand, ist die Marke abgelaufen? Verwendet die Geogesellschaft die Marke mit Genehmigung der Firma in New York oder hat sie von denen übernommen?
Ablaufen wird die Marke zunächst am 10.07.2010, zumindest dann, wenn sie nicht verlängert wird. Das sie mit Genehmigung verwendet wird glaube ich jedoch nicht, denn sonst wäre der Markeninhaber erwähnt.
 

Capsoni

Geocacher
Die Marke "EARTHCACHE" wurde von GLOBIX lediglich für die Klassen 35 und 38 eingetragen.

35= Digitaler Inhalt, Medien- und Datenspeicherung
38= Vertriebsdienste zur Verwendung im Zusammenhang mit allen Arten von Datenübertragungsnetzen einschließlich Computernetzen, Satellitennetzen und anderen drahtlosen Netzen.

Wenn also jemand Papiertaschentücher herstellt und die "EARTHCACHE" nennt kollidieren die beiden Marken nicht.

Zum anderen ist die Marken bereits letztes Jahr abgelaufen -- > 10.7. 2010
 
A

Anonymous

Guest
Schnueffler schrieb:
Schrottie schrieb:
Ablaufen wird die Marke zunächst am 10.07.2010,
Den wir vor ca 8 Monaten hatten...
Ich werf mich weg, das ist mir echt nicht aufgefallen, sowas blödes aber auch. Aber okay, das Jahr 2011 ist ja noch recht frisch, da darf man noch Probleme mit der richtigen Jahreszahl haben... :lachtot:
 
A

Anonymous

Guest
Capsoni schrieb:
Wenn also jemand Papiertaschentücher herstellt und die "EARTHCACHE" nennt kollidieren die beiden Marken nicht.

Das ist grundsätzlich recht interessant, gerade Markenrecht ist ja immer sehr undurchsichtig und man kann für jeden Kleinkram verklagt werden. Kennst Du Dich da ein wenig aus? Denn nach dem Vorgehen mancher Abmahnanwälte wäre ja der generelle Gebrauch einer Wortmarke, egal in welchem Zusammenhang, nicht erlaubt. Eine Bindung an bestimmte Produkte o.ä. wird da ja nie erwähnt... :/
 
OP
moenk

moenk

Administrator
Teammitglied
Earthcaches haben mit Papiertaschentücher nicht so viel zu tun. Eher mit digitalen Medien. Und das wir 2010 schon hatten wollte ich auch nicht noch mal extra erwähnen. Noch jemand etwas zur Ausgangsfrage an Erkenntnissen?
 
Hier noch eine abgelaufene

Word Mark EARTHCACHE
Goods and Services (ABANDONED) IC 009. US 021 023 026 036 038. G & S: Computer software, hardware, firmware and computer programs for delivery and storage of media and data for use with data transmission networks, namely, terrestrial computer networks, satellite networks and wireless networks
Mark Drawing Code (1) TYPED DRAWING
Serial Number 76117310
Filing Date August 25, 2000
Current Filing Basis 1B
Original Filing Basis 1B
Published for Opposition September 17, 2002
Owner (APPLICANT) Globix Corporation CORPORATION NEW YORK 139 Centre Street New York NEW YORK 10013
Attorney of Record S. Peter Ludwig
Type of Mark TRADEMARK
Register PRINCIPAL
Live/Dead Indicator DEAD
Abandonment Date June 11, 2003

Ist so was dann noch schützenswert, wenn Hins und Kunz das Wort benutzt?
 
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